Oberlausitz: Kommt die Eisenbahn zurück in die Fläche?

Görlitz, 31. Oktober 2021. "Nachdem in den vergangenen Jahrzehnten zahlreiche Schienenstrecken stillgelegt worden sind, stehen die 2020er-Jahre ganz im Zeichen des Verkehrsträgers Schiene", leitete das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) am 17. August 2021 eine Pressemitteilung ein. Dafür ist es auch allerhöchste Eisenbahn, möchte man entgegnen.

Sachsen will mehr Personenverkehr auf die Schiene bringen

"Es ist das gemeinsame Ziel aller Koalitionsparteien, 80 Prozent der sächsischen Bürgerinnen und Bürger an das Netz des ÖPNV anzubinden und einen positiven Beitrag zur Umwelt- und Klimaverbesserung zu leisten. Hierfür bedarf es einerseits attraktiver Angebote in der Fläche, wie beispielsweise die Plus- und TaktBus-Linien, deren Umsetzung der Freistaat unterstützt. Andererseits aber besonders auch den Schienenpersonennahverkehr, der alle Regionen Sachsens miteinander verknüpfen soll und damit schnelle Verbindungen im ganzen Freistaat ermöglicht", verkündete Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig bei dieser Gelegenheit.

Das Ausdünnen des Schienennetzes auch in der Oberlausitz, dem die Strecken

• Oberoderwitz – Niedercunnersdorf (eingestellt 1999)
• Ebersbach/Sa. – Löbau (nur für den Personenverkehr eingestellt 2002; Ebersbach/Sa. ist inzwischen Teil der Stadt Ebersbach-Neugersdorf)
• Seifhennersdorf – Eibau (eingestellt 2006)
• Horka – Rothenburg (eingestellt 1967)
• Bautzen – Wilthen (eingestellt 2004)
• Kamenz – Hosena (eingestellt 1998)

(Quelle: Präsentation als Anlage 2 zum Basisgutachten der vci VerkehrsConsult Ingenieurgesellschaft mbH aus Dresden)

zum Opfer gefallen sind, ist der sächsischen Staatsregierung allerdings nicht anzulasten, denn es sind die Zweckverbände, die den Leistungsumfang im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) bestimmen, indem sie die entsprechenden Leistungen bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen bestellen.

Gutachten macht Hoffnung

Ein vom SMWA beauftragtes Basisgutachten zu Streckenaktivierungen im Freistaat Sachsen hatte in April 2021 recht präzise Ansätze zur Wiederbelegung einzelner Eisenbahnverbindungen geliefert. Es läuft darauf hinaus, für bestimmte Strecken Machbarkeitsstudien anzufertigen, denen dann die Infrastrukturplanung folgen müsste.

Gerhard Liebscher, der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, begrüßt die Aktivitäten des SWMA, er sieht im Basisgutachten "...eine gute Grundlage, denn es gibt einen breiten Überblick über die möglichen Streckenreaktivierungen in Sachsen und erlaubt die politische Einordnung anhand von drei Kriterien: zu erwartende Nachfrage, Reaktivierungsaufwand und Betriebskosten. Dabei haben insgesamt sechs Strecken aus unserer Sicht besonderes Potential und bestärken uns in unserer jahrelangen Forderung nach Reaktivierung." Zu diesen sechs Strecken gehören die Eisenbahnverbindungen zwischen Ebersbach/Sa. und Löbau sowie Kamenz und Hosena.

Abgeordneter auf "Streckenreaktivierungstour"

Liebscher war und den vergangenen Wochen auf "Streckenreaktivierungstour" und hat mit Leuten gesprochen, die sich für die Reaktivierung von Eisenbahnverbindungen einsetzen. Sein Fazit: "Bei meinen Besuchen vor Ort habe ich erlebt, wie groß das Interesse an einer Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken ist. Eine bessere Anbindung an die Ballungszentren würde den ländlichen Raum nicht nur deutlich attraktiver machen, sondern auch außerhalb der Städte eine Alternative zum Auto schaffen und somit die Straßen entlasten. Doch die Kommunen stehen bei der Streckenreaktivierung vor ganz unterschiedlichen Herausforderungen. Deshalb war mir diese Tour sehr wichtig, um mich mit den lokalen Gegebenheiten vertraut zu machen. Es gibt keine Blaupause für die Streckenreaktivierung. Es braucht individuelle, passgenaue Lösungen, um den ländlichen Raum wieder besser anzuschließen."

Unterm Strich habe er ein sehr positives Feedback auf die potenziellen Streckenreaktivierungen erhalten. Die Gesprächsbereitschaft sei groß und die Entscheidungsträger in den Kommunen seien sich bewusst, dass es um langfristige Projekte geht. Dennoch müsse auf die Beschleunigung von Planungsprozessen hingearbeitet werden. Liebscher: "Ich werde den Dialog mit allen Beteiligten aufrechterhalten, um unser Ziel, eine Verdopplung der Fahrgastzahlen bis 2030, schnellstmöglich zu erreichen."

Geld ist da

Die sächsiche Koalition hat im Doppelhaushalt 2021/22 insgesamt 13 Millionen Euro für Aktivierungsmaßnahmen generell an Bahnstrecken zur Verfügung gestellt.

Mehr:
Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Sachsen