Deinege geht nicht

Görlitz, 17. Juli 2019. Von Thomas Beier. Nein, der Görlitzer Oberbürgermeister Siegfried Deinege geht nicht, er fährt weg: Nach dem Ende seiner Amtszeit geht es erst einmal auf der Harley mit Kumpels in Richtung Harz. Das hat er sich verdient. Noch 14 Tage, dann endet für Görlitz zumindest die berufliche Ära Deinege, die von seinem Wirken als Industriemanager und zuletzt als Oberbürgermeister gekennzeichnet ist. Als er gestern Bilanz über seine sieben Oberbürgermeisterjahre zog, verkörperte er noch einmal sein Erfolgsmodell: hemdsärmlig, zu seinem Wort stehend, vorwärtsdrängend, Rahmenbedingungen setzend und Leistung einfordernd, dazu zu diesem Termin außerordentlich gut aufgeräumt.
Abbildung oben: Das Abschlussbild der Präsentation über seine Amtszeit wirkt auch in Gegenrichtung: Danke, Siegfried Deinege.

Deineges Bilanz: alle Achtung

Deinege präsentierte seine persönliche Bilanz auf ehrliche Art, denn er stellte seine Wahlversprechen dem Erreichten gegenüber. Das meiste ist geschafft, anderes noch auf dem Weg, liegengeblieben ist aber nichts. Und Deinege macht das, was gute Führungskräfte immer tun sollten: Er würdigt die Leistung seiner Mitarbeiter und seiner Verbündeten. Sein Bündnis aus den Wahlkampfzeiten des Jahres 2012 hat durchgehalten, wenn mal von Wahlkämpfen zwischendurch absieht. So dankt Deinege ausdrücklich Dieter Gleisberg, Dr. Rolf Weidle, Prof. Hoachim Schukze, Octavian Ursu und Dr. Michael Wieler.

Insgesamt ist die Görlitzer Stadtverwaltung während Deineges Amtszeit den Bürgern nähergerückt: Bürgerdialogveranstaltungen, die Bürgerbeteiligung, die weiter ausgebaut werden soll, und der erfolgreiche Mängelmelder belegen das. Obgleich die Zahl der Bürgerbeteiligungsprojekt von Jahr zu Jahr steigt, sind die dafür ereitgestellten finanziellen Budgets noch nie ausgereizt worden. Görlitzer, worauf wartet ihr?

Soziodemografische Zielgruppen

Auch in Bezug auf die Jugend – Stichworte sind der "Aufbruch der Görlitzer Jugend" und das entstehende soziokulturelle Jugendzentrum – konnte Deinege eine positive Bilanz ziehen. Ebenso wurden in der Stadtpolitik die Senioren und die Familien berücksichtigt. Was manchem vielleicht gar nicht so bewusst ist: Das wirtschaftlich gesunde Städtische Klinikum und zusätzliche Kita-Plätze sind wichtige Faktoren, die sich in Deineges Amtszeit weiter entwickelt haben. Eine besondere Rolle nimmt für Deinege im Projekt Brautwiesenbogen das künftige Schulzentrum auf der Ecke Rauschwalder / Hilgerstraße ein, eine Kombination aus der Nutzung von Altsubstanz für Verwaltung und Aula sowie Neubau. Wenn es hier schleift, würde er sich sogar aus dem Ruhestand zurückmelden, Herzenssache eben.

Auch ist es eben nicht selbstverständlich, dass der öffentliche Personennahverkehr des Landkreises in Görlitz wie eine Stadtbuslinie fährt oder (endlich!) eine barrierarme Straßenbahn ins Auge gefasst ist, die sich Görlitz nur leisten kann, weil die Stadt mit anderen Straßenbahnstädten kooperiert.

Schuldenabbau und bauen an der Zukunft

Unter Deinege ist Görlitz beim Schuldenabbau vorangekommen: Betrug die Pro-Kopf-Verschuldung im Jahr 2013 noch reichlich 518 Euro, so waren es 2018 noch reichlich 321 Euro. Allerdings dürfte Deinege hier auch vom konsequenten Sparkurs seines Vorgängers Paulick profitiert haben. Wichtiger noch ist, welche Indikatoren in Richtung Zukunft weisen: Der Landkreis Görlitz hat seine Verwaltung in der Neißestadt konzentriert, Senckenberg baut nahe dem Görlitzer Bahnhof sein neues Forschungsinstitut, das Center for Advanced Systems Understanding (CASUS) kommt ebenso wie Bauen 4.0, Siemens bringt den Innovationscampus nach Görlitz und sogar die einst belächelte Kreativwirtschaft ist in Görlitz vom zarten Pflänzchen zum jungen Bäumchen geworden.

Deinege gesteht allerdings auch ein, dass ihm manches zu langsam geht, so die Entwicklung am Berzdorfer See. Das Hochwasser und die anschließende Planungssperre haben ebenso gebremst wie Uneinigkeiten unter den Anrainerkommunen. Andererseits: Die Investitionen, die an der Görlitzer Badewanne von 2017 bis 2021 98 Millionen Euro betragen sollen, werden in der überschneidenden Zeitspanne von 2019 bis 2013 auf über 195 Millionen Euro aufgestockt, ein Plus von fast 100 Millionen Euro.

Wirtschaft

Die Görlitzer Wirtschaft hat sich in Deineges Amtszeit durchaus positiv entwickelt, SKAN, Niiio, Birkenstock, Greenlace und Yellow-tec gehören zu den erfolgreichen Neuansiedlungen, bei denen auch die städtische Wirtschaftförderung in Form der Europastadt GörlitzZgorzelec GmbH (EGZ) ihre Kompetenzen ausspielen konnte. Überhaupt leistet die EGZ wichtige Beiträge, um Fachleute zurück nach Görlitz zu holen oder überhaupt freie Stellen zu besetzen.

Nun kann man einen Oberbürgermeister zweifelsohne nicht für alle Entwicklungen verantwortlich machen. So wurde trotz vieler Gespräche mit den Einzelhändlern in der Stadt der Prozess zur Entwicklung eines Business Improvement Districts (BID) zur Verbesserung der Standortqualität abgebrochen. Dennoch: Der Umbau der Innenstadt läuft erfolgreich, wie der Postplatz beweist. Auch die Welterbebewerbung bleibt weiter auf der Erfolgsspur, immerhin wird dadurch auf eine Verdopplung der Touristenzahlen spekuliert. Was die öffentlich Ordnung und Sicherheit betrifft, sind der Verwaltung beim Alkoholverbot in Schulnähe nach zwei jahren gerichtlich die Hände gebunden worden.

Für den Wind des Strukturwandels, der die Lausitz durchweht, ist Görlitz gut aufgestellt und kann so die Strukturmittel für den Kohleausstieg effizient einsetzen. Das äußert sich im Alltag an vielen Stellen, die oft als gar zu selbstverständlich wahrgenommen werden wie dem Erhalt der Straßenbahn und der für eine Mittelstadt wie Görlitz ausgezeichneten Infrastruktur, die so sonst eher in Großstädten anzutreffen ist. Die Görlitzer Stadtwerke erzeugen bereits heute ausnahmslos Ökostrom, moderne Verkehrskonzepte für Fahrrad und Car-Sharing fassen nun auch in Görlitz Fuß.

Wichtig für die Bürger

Mit Ordnungsbehörden, Bürgerräten, Polizei sowie Landes und Bundesministerien liefen und laufen Aktivitäten, um die Sicherheit und Ordnung in Görlitz weiter zu erhöhen. Ob die öffentliche Diskussion dabei immer richtig liegt? Immerhin hat Görlitz die dritthöchste Dichte an Papierkörben in ganz Sachsen – wenn die nicht genutzt werden, liegt das wohl kaum an der Verwaltung. Aber Gäste der Stadt bewerten Görlitz in aller Regel als sauber. Investiert wurde in die Feuerwehren und das Ordnungsamt wurde verstärkt.

Als Kultur- und Sportstadt konnte Görlitz bestehende Einrichtungen wie das Gerhart-Hauptmann-Theater erhalten und auf anderen Gebieten zulegen: An der Jägerkaserne entsteht eine Zweifeld-Sporthalle, das Stadion der Jugend ist saniert. Mit "Asche aufs Haupt" kommentierte Deinege die Kommunikation zum Sportplatz Hagenwerder, für den aber ein Kompromiss gefunden wurde. Was nicht vergessen werden darf: Einrichtungen wie das Neiße-Bad, die Volkshochschule und die großen Veranstaltungen, die von der Görlitzer Kulturservice GmbH organisiert werden, existieren weiter.

Auch die Stadthalle ist mittlerweile auf einem guten Weg. Deinege schilderte auf seiner Pressekonferenz die Entscheidungszwänge rund um die Görlitzer Stadthalle, die ihn in seiner Amtszeit begleiteten.

Was Deinege den Görlitzern mit auf den Weg gibt

Siegfried Deinege ist froh, dass sein Nachfolger Octavian Ursu reibungslos übernehmen kann und nicht wie er selbst zum Amtsantritt ein leeres Büro vorfindet. Für die Görlitzer wünscht er sich eine ausgeprägte Streitkultur, die darauf beruht, mit guter Argumentation zu überzeugen, aber auch andere in ihrer Meinung zu respektieren. In unklaren Situationen habe er auf seinen Bauch gehört, was ihm angesichts seiner Statur sicherlich große Entscheidungen ermöglichte.

Stets habe er sich von der Frage leiten lassen, was bei Entscheidungen für die Stadt rauskommt, geleitet von politischen Grundsätzen: zukunftsorientiert und realistisch zu sein, pragmatisch und mit taktischem Geschick zu handeln und mit Leidenschaft zu gestalten. Die Amtszeit für Görlitz sei ihm schnell vergangen, obgleich sie doch etwa der Zeit zwischen der Geburt eines Kindes bis zum Schuleintritt entspräche.

Insgesamt ist es Deinege gelungen, die Distanz zwischen den Bürgern und der Politik bzw. der Verwaltung zu verringern und den Dialog weg von der bloßen Kritik hin zu neuen Ideen und Engagement zu führen. Und die Liste der Fakten aus der Bilanz seiner Führung der Verwaltung ließe sich fortsetzen, so heimste Görlitz den Preis als beste Filmlocation 2007 bis 2017 ein, wozu die auf die Verwendung der Stadt als Set freundlich eingestellte Verwaltung maßgeblich beigetragen hat.

Was Siegfried Deinege noch am Herzen liegt ist, dass Görlitz seinen Ruf als weltoffene Stadt bewahrt. Schon zeigen sich Fachkräfte, die in Görlitz arbeiten wollten, beunruhigt über ausländerfeindliche Stimmen aus Görlitz, die von manchen Medien noch verstärkt werden.

Siegfried Deinege, was nun?

Nach seiner Veranschiedung aus dem Unruhestand in den aktiven Ruhestand wird Deinege das tun, was ein Mann tun muss: Holz hacken^*) und versuchen, bis zum Jahresende erst einmal runterzufahren. Wobei fahren schon wieder Stichwort ist: Zusammen mit drei befreundeten Bikern will er erst einmal in Richtung Harz knattern. Ride to be free, man.

^*) Deinege zitiert einen Spruch, der Albert Einstein zugeschrieben wird: "Holzhacken ist deshalb so beliebt, weil man bei dieser Tätigkeit den Erfolg sofort sieht!" Dass nach der Tätigkeit in einer Verwaltung die Sehnsucht danach groß ist, lässt sich sehr gut nachvollziehen.