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Party und Investoren

Von Jens Jäschke am 22.04.2012 - 21:12Uhr
Der Tanz um das goldene Kalb hat begonnen, leider zum zweiten Mal, weil man aus dem ersten Mal nichts gelernt hat.

Schade.

OB-Wahl - Zur Rolle Stadtrat und OB

Von Hr. Paul am 21.04.2012 - 15:42Uhr
In keinem Kommentar finde ich bisher einen Bezug auf die durch die Sächsische Gemeindeordnung gesetzlich geregelte Rollenverteilung zwischen Bürgermeister und Gemeinderat, in Görlitz Stadtrat genannt.

Zitat: "§ 27 Rechtsstellung des Gemeinderats
(1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und der nach §16 Abs. 1 Satz 2 Wahlberechtigten und das Hauptorgan der Gemeinde." Zitatende

Im § 28 steht, dass der Gemeinderat die Grundsätze der Verwaltung festlegt und über alle Angelegenheiten der Gemeinde entscheidet, soweit nicht der Bürgermeister (BM) kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt bei Mißständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister.
Die Rechtsstellung des Bürgermeisters regelt § 51 und seine im Gemeinderat § 52. Damit ist eine wesentliche Aufgabe des BM oder OB festgelegt, nämlich der Vollzug der Beschlüsse des Stadtrates. Damit ist der OB automatisch überparteilich, da er Mehrheitsbeschlüsse umsetzen muss.

Es gibt nach dieser gesetzlichen Regelung also nur ein Hauptorgan, und das ist der Stadtrat.
Der OB ist zwar Vorsitzender des Stadtrates, hat aber nur eine Stimme, selbst wenn Stimmengleichheit besteht.

Hier wird in den meisten Kommentaren so getan, als ob der OB der ganz große "Chef" ist und damit gleich die angeblichen Vorzüge des Amtsinhabers in Verbindung gebracht.

Denn alle Satzungen, strategische Entscheidungen und vor allem, wofür das Geld der Bürger ausgegeben wird, ist allein Zuständigkeit des Stadtrates. Die Sanierung des Haushaltes ist damit gleichermaßen dem Stadtrat als auch dem OB anzurechnen.

Natürlich muss ein Bürgermeister seine Gedanken und Überzeugungen dem Stadtrat vortragen. Nun liegt es aber an seinem Geschick und seinem Umgang mit dem Hauptorgan, ob ihm das gelingt oder nicht. Offenbar sieht eine sehr große Mehrheit, das es ihm nicht gelingt.

Es ist eine Pflicht der Stadträte, aus ihrer Stellung nach § 27 als Vertreter der Bürger ihre Überzeugungen und Meinungen aus der Arbeit mit den Bürgern einbringen. Dafür gibt es Parteien und Wählervereinigungen, deren politische Aufgabe im Grundgesetz verankert ist.

Wenn Herr Ursu (CDU) sagt, der OB solle das tun, was der Stadtrat sagt, ist diese Aussage genau durch die sächsische Gemeindeordnung gedeckt. Abfällig über Stadtrat oder Parteien/Wählervereinigungen zu sprechen richtet sich gegen Grunsätze der Demokratie. Wo die Meinungsbildung des Hauptorgans stattfindet geht den Bürgermeister nichts an. Von "Hinterzimmern" zu reden ist schön bösartig.

Um es allen, die eine große Machtfülle beim OB sehen, klar zu sagen: Der Stadtrat sagt dem Bürgermeister wo es lang geht und nicht umgekehrt. Das ist Gesetz, daran ändert auch die Direktwahl eines Oberbürgermeisters nicht!

Nun hat sich eine übergroße Mehrheit im Stadtrat für eine personelle Veränderung im Amt des Oberbürgermeisters ausgesprochen. Sicherlich weil eine Situation entstanden ist, die sie als Vertreter der Bürgerinnen und Bürger, aber auch aus ihrer eigenen Stellung nicht mehr verantworten können. Dafür gibt es mehrere Ebenen, innere, wie Stadtrat und Verwaltung, äußere wie Vertretung der Stadt gegenüber Staatsregierung, Landrat, Institutionen des gesellschaftlichen Bereiches und der Wirtschaft.

Mit ihrem gemeinsamen Kandidaten Herrn Deinegge meinen sie, einen geeigneten Kandidaten gefunden zu haben, der die Anforderungen besser erfüllen kann als der Amtsinhaber.

Dass die Stadt damit in der Entwicklung zurück geworfen würde ist absurd. Der OB-Kandidat bringt fundierte Leitungserfahrungen aus der Wirtschaft mit. Es ist übrigens wesentlich schwerer ein Wirtschaftsunternehmen erfolgreich zu führen als eine Stadtverwaltung. Eine Stadtverwaltung muss sich nicht wie ein Unternehmen bei Ausschreibungen für einen Auftrag beteiligen um und dann zittern, ob es den Zuschlag erhält, weil am Ergebnis Arbeitsplätze hängen oder sogar der Bestand des Betriebes gefährdet ist.

Eine Stadtverwaltung hat die Sorgen nicht. Und die ganz großen Verwaltungsreformen hat der erste OB nach 1990 zu leisten gehabt. Ein neuer OB übernimmt ein geordnetes Amt, eine überschaubare Mitarbeiterzahl wohl unter 1000 Beschäftigte. Damit hat er jetzt jede Menge Zeit, sich um die wichtigen Fragen von Gegenwart und Zukunft zu kümmern und gemeinsam mit dem Stadtrat die richtigen Entscheidungen zu treffen.

Wer hier Schwarzmalerei betreibt hat weder mal eine Verwaltung noch ein Wirtschaftsunternehmen geführt, sondern will den Wählern nur ein Negativargument liefern.

Natürlich steht der OB-Kandidat Deinegge später unter anderer Aufsicht für sein Handeln als in der Wirtschaft. Da sind die Bürgerinnen und Bürger und als deren Vertreter der Stadtrat als Hauptorgan der Stadt, die Medien und die Aufsichtsbehörden. Übrigens, der neue Bundespräsident Joachim Gauck musste von heut auf morgen das Amt übernehmen. Also bitte keine Panikmache mit dem Unsinn 2 Jahre Einarbeitungszeit.

Fazit: Der Beitrag sollte zuerst die rechtliche Stellung von Stadtrat und Bürgermeister aufzeigen und die willkürlichen Interpretationen im Forum mit der Gesetzeslage konfrontieren. Diese kann jeder nachlesen.

Wenn Mehrheiten Veränderungen als notwendig erachten kann man das nicht ignorieren. Die Entscheidung muss letztlich jeder selbst treffen.

Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Görlitz

Von Gerlinde Fischer am 21.04.2012 - 10:41Uhr
Seit 30 Jahren lebe ich in dieser wunderschönen, faszinierenden, einmaligen und ganz besonderen Stadt Görlitz. Ich habe mich hier gleich zu Hause und angekommen gefühlt, es war Liebe auf den ersten Blick. In dieser Zeit hat sich so viel getan und jeden Tag entdecke ich noch Neues.

Jetzt steht wieder die Wahl des Oberbürgermeisters unserer Stadt an, dazu möchte ich doch mal laut denken. Solange ich hier lebe, habe ich noch nie gehört: “Wir haben einen kompetenten, engagierten und gut arbeitenden Oberbürgermeister“, egal, wer das Amt inne hatte.

Arbeitet ein Bürgermeister ganz allein in dieser Stadt? Braucht er Unterstützung?
Am besten meckern „alle“, wir haben ja den OB, dem wir alles in die Schuhe schieben können.

Wir könnten den OB auch mit guten Gesprächen unterstützen! Wir sollten uns schon klar darüber sein, es lesen und hören auch Gäste und Touristen, was wir so über unseren OB sagen, schreiben und sprechen.
Macht das einen einladenden und guten Eindruck auf unsere Stadt?

Wir sind angetreten um den Titel „UNESCO-WELTERBE“ zu erhalten. Ich wünsche mir für diese Stadt, die inzwischen auch meine ist, dass unser nächster Bürgermeister von allen Bürgern unterstützt wird, egal wer am Ende die Wahl gewinnt.

Meine Stimme gebe ich Joachim Paulick.

Gerlinde Fischer

Wen ich wähle

Von Helmut am 21.04.2012 - 07:03Uhr
Zwei Kandidaten stehen zur Wahl.

Amtsinhaber Paulick hat in seiner ersten Amtszeit bewiesen, dass er als Persönlichkeit unabhängig von Parteiinteressen und Einflussnahmen der "Hinterzimmer" auch gegen Widerstände erfolgreich zum Wohle der Stadt agiert. Er hat Görlitz die erfolgreichste Periode seit 1990 beschert und berechtigtes Interesse daran, auf dem Erreichten weiter aufzubauen.

Herausforderer Deinege ist der Gegenpol: Unerfahren in der Verwaltung und wohl eher den Interessen derer verpflichtet, die ihn zum Oberbürgermeister machen wollen. Er steht für einen "Neuanfang", der Görlitz um Jahre zurückkatapultieren würde. Was soll ein Oberbürgermeister, der vor jeder Entscheidung bei seinen Gönnern, nämlich drei Parteien und einem Verein, anrufen muss, um sich seinen Segen zu holen? Glaubt wirklich jemand, dieser Segen würde einstimmig erteilt? Und seine "Wirtschaftsbeziehungen" hätte er schon längst spielen lassen können, wenn ihm Görlitz wichtig ist.

Nicht ohne Grund haben Bürgermeister gesetzlich verankert viel Macht. Damit können sie parteienunabhängig zum Wohle ihrer Gemeinden wirken.

Ich stimme für den Kandidaten, der bewiesen hat, dass ihm das Wohl der Stadt wichtiger ist als das der Parteigänger.

Oberbürgermeister-Wahl: Vorteile der Kandidaten sowie deren Nachteile

Von Jens Jäschke am 20.04.2012 - 10:23Uhr
Vorab, Herr Schiener, jeder normal denkende Mensch versteht was aus der Situation in Hagenwerder gemacht werden soll. Hier werden ganz klar die Bemühungen von Herrn Paulick, nach der verheerenden Flutkatastrophe alles wieder zu ordnen und so herzustellen, dass ein vernünftiges Leben in Hagenwerder stattfinden kann, ausgehebelt.
Dennoch keine Bange. Die Menschen in Hagenwerder wissen mit Sicherheit noch um alle Bemühungen in Gummistiefeln und verschwitzter Kleidung, um die Rettung von Mensch und Gut durch unseren Oberbürgermeister Joachim Paulick.

Vorteil bei Herrn Paulick :
Er hat Erfahrungen in der Kommunalpolitik und in der Wirtschaft. Er geht mit dem Bürger auf sachlich-korrekte und in menschlicher Art und Weise um, ist also auch zugänglich und keinesfalls egozentrisch. Er hat die Stadt Görlitz aus einer klaffenden Schuldenlast befreit und somit wieder Mittel für die Sanierungen von Schulen und Kindertagesstätten sowie Kultureinrichtungen - nicht nur für Jugendliche - und vieles andere mehr gesorgt und die Maßnahmen in die Wege geleitet, die dazu nötig waren, diese anstrengenden Vorhaben umzusetzen.
Durch die bereits sieben Jahre im Amt hat er eine große und vor allem die nötige Erfahrung, um die Stadtverwaltung zu führen, eine ordentliche Arbeit abzuliefern und somit die Stadt nach vorn zu bringen. Dadurch entfällt eine Einarbeitungszeit für einen OB-Kandidaten wie es bei Herrn Deinege dann der Fall wäre.

Herr Deinege war ein Spitzenmanager für den Waggonbau in Görlitz. Er besorgte Aufträge um den Standort zu sichern. Als Mensch kann ich ihn nicht einschätzen, weil man ihn in der Öffentlichkeit kaum zu Gesicht bekam.
Sein Vorteil in der Anfangsphase seiner Arbeit (wenn er gewählt werden würde) könnte sein, dass sich eine "Anfangslobby" bestehend aus Stadträten CDU, BfG, Bündnis90/Grüne um ihn gebildet hat, um ihn dann auch weiter zu führen - bis man sich mit dem OB-Kandidaten überwirft, so wie es bei Joachim Paulick war. Dann hätte es Herr Deinege natürlich sehr schwer - weil kommunalpolitisch unerfahren - die Stadtverwaltung so zu leiten, wie es sein sollte.
Nachteilig für den OB-Kandidaten Deinege ist auch, dass er nach seiner "Einschulungszeit" in die Kommunalpolitik, die der Stadt und somit dem Bürger auch sehr viel Geld kosten würde, nach seiner siebenjährigen Amtszeit in seinen verdienten Rentenruhestand gehen würde.

Herr Paulick ist da ganz klar im Vorteil. Durch sein jüngeres Wesen könnte er dann noch einmal eine Amtszeit und somit dann im Ganzen 21 Jahre im Amt seine großartige Erfahrung einbringen und seine ausgebauten Kontakte nutzen, so dass man erst im Jahr 2026 erneut über einen neuen OB-Kandidaten nachdenken muss. Man bräuchte nicht ständig für "neue" OB-Kandidaten in das Stadtsäckel greifen, um sie wieder drei-vier Jahre lang auf eine Kommunalarbeit mit dem ganzen Paragraphendschungel vorzubereiten, um dann abzuwarten, wann er in seinen Rentenruhestand eintritt.

Meine Meinung und vieler Menschen Meinung also: Wählen Sie Herrn Oberbürgermeister Joachim Paulick wieder zu Ihrem neuen Oberbürgermeister, einen Oberbürgermeister mit Herz und Verstand, der für alle Bürger da ist und nicht nur für die Parteien.

Wahlkampf um Hagenwerder

Von Detlef Schiener am 19.04.2012 - 20:23Uhr
Zum Schaden nun auch noch der Hohn?

Der Artikel der heutigen SZ zum Gemeindezentrum, zu Kindergarten und Freiwilliger Feuerwehr in Hagenwerder ist wohl an Hohn für Opfer und Betroffene kaum zu überbieten.

So sprach 2010 die sogenannte "Große Koalition" von einem "normalen" Hochwasser und stellte in Abrede, dass es sich um eine Flutkatastrophe handelte!

Nun, zwei Jahre später, werden Schreiben von Landkreis und Staatsregierung negierend dargestellt, verschweigend, dass es genau diese Schreiben waren, die den Stadtrat den Entschluß zum Neubau fassen ließen, genauso wie verschwiegen wird, dass die Sanierung, im Gegensatz zum Neubau, nicht gefördert wird. Und, oh Wunder, es darf der Neubau auch teurer werden, wenn man denn nur wöllte.

Ach ja, wir haben ja "Wahlkampf" - der heiligt wohl alle Mittel (einschlißlich Hohn).

Detlef Schiener

Antwort an Herrn Lienig

Von Jens Jäschke am 19.04.2012 - 10:37Uhr
Sehr geehrter Herr Lienig,

vielen Dank für Ihren Beitrag. Hiermit muss ich allerdings richtigstellen, dass die "Ballade" von einem Görlitzer gedichtet wurde, der gern ohne Benennung seines Namens bleiben möchte.

Sie haben mit Ihrem letzten Satz symbolisch "die Fliege an der Wand" erwischt. Es wäre wünschenswert, diese Zeilen allen Görlitzern zukommen zu lassen.Es spiegelt sich zu 100% Wahrheit darin wieder.

OB -Wahlkampf und neue Pläne für Kita in Görlitz

Von Ralf Barthel am 19.04.2012 - 10:33Uhr
Es ist schon interessant, was im Zusammenhang mit dem Wahlkampf in der heutigen Ausgabe der SZ zu lesen ist.

Aber offensichtlich haben die Redakteure der SZ und verantwortliche Entscheidungsträger vergessen, dass es die Einwohner von Hagenwerder waren die stets eine Sanierung der kommunalen Einrichtungen favorisiert haben und es Stadträte aller Fraktionen waren, die auf Grund eines Schreiben, das OB Paulick verlesen hat, für einen Neubau plädierten.
Nicht umsonst hat sich der Interessenverein „Wohnpark Hagenwerder“ e. V. unter anderem deshalb an den Petitionsausschuss der sächsischen Landtages gewandt und von diesen ebenfalls einen abschlägigen Bescheid erhalten.

Wenn sich Frau Weber nicht erklären kann, was OB Paulick in der Wahlveranstaltung am 10.04.2012 verlesen hat, so können wir ihr gern auf die Sprünge helfen. Uns liegen ihr Schreiben, die Petition sowie die Antwort des Petitionsausschusses schriftlich vor. Die Bemühungen der SZ, entsprechende Antworten zu erhalten, dürfte mehr als heuchlerisch sein, da wir der SZ angeboten haben, diese Dokumente zwecks Veröffentlichung zu übersenden.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Barthel

OB Wahl Görlitz: Nichts gelernt?

Von Jürgen Lienig am 18.04.2012 - 23:07Uhr
Liebe (fragwürdige) Görlitzer,

habt Ihr 1945/46 sowie1953 vergessen, aus vierzig Jahren DDR Diktatur nichts gelernt?
Nicht nur halb Deutschland bewundert die nach1989 wiederaufgeblühte Stadt in der Schlesischen Oberlausitz.

Zu "Joachim Paulick oder Siegfried Deinege"?
Die mit Herz und Verstand verfaßte "Willens Ballade" des Görlitzers Jens Jäschke gibt m.E. hierauf die beste Antwort (heute 18.04.2012 im Görlitzer Anzeiger).
Kann man diese noch 1000mal unter die Leute bringen?

Jürgen Lienig, Hoyerswerda
Tel. (03571) 928132

Auf Herrn Stänker reagiert

Von Ernst am 11.04.2012 - 09:00Uhr
Irgendwie ist der Herr Stänker eine Macht in Görlitz geworden. Kaum verkündet er, dass Bewerber Deinege auf seiner Webseite unter "Im Gespräch" keine Termine hat (siehe Kommentar zum Beitrag "Oberbürgermeister für Görlitz - wer macht das Rennen?"), schon sind die Termine da und die SZ als Lokalblatt hebt es gleich zwei Tage später, am 11. April, als großen Vorzug hervor: "Ganz anders sein Konkurrent: Gleich auf der Startseite stehen die aktuellen Termine, wo und wann Deinege anzutreffen ist."

Schade, dass die Autorin so wenig Spaß zu verstehen vorgibt. Sie bezeichnet Paulicks köstliche Englisch-Verballhornung (auf seiner Internetseiite) bierernst als "schlechtestes Denglisch" - wobei man wissen muss, dass die abwertend gemeinte Bezeichnung "Denglisch" oft von (...) als Ausdruck für prägnate Begriffe und Redewendungen aus dem Englischen gebraucht wird, die in die deutsche Sprache übernommen wurden. Ein ganz normaler Vorgang, sonst hätten wir keinen Boxkampf und keinen Earl Grey Tee, aber auch kein Portemonnaie und kein Chaiselongue, die Russen hätten keinen Amtmann, keine Butterbrodi und - oh Schreck - keinen Schlagbaum etc. pp. - that´s it! Aber so wunderschön verballhornt, wie Paulick das hat, kann man das doch einfach nicht mehr ernst nehmen...

Auch mit dem Paulick-Logo kann die Autorin nicht so recht umgehen. Drei Beweber (die es ja neben dem zukünftigen Oberbürgermeister mal waren) als stilisierte Fragezeichen und der Wahlsieger als Ausrufungszeichen, alle vier den Kopf natürlich oben - eine grafisch geniale Lösung! Wer hat sich das ausgedacht?

Was die Webseiten für mich transportieren ist: Paulick jugendlich-frisch und mit Elan, Deinege gesetzt, aber nicht lahm, etwas bieder, wäre er jünger: Der ideale Schwiegersohn.

Und das ist mein persönliches Fazit: Hätten Sie lieber einen netten und zweifellos begabten Schwiegersohn, der allerdings bei Null anfangen muss und dabei nirgends anecken will (oder darf), als Oberbürgermeister oder einen jugendlich-schwungvollen Typen, der's mit viel Elan anpackt und mit konsequenter Sacharbeit die erfolgreiche Stadtentwicklung der letzten Jahre weiter vorantreibt?