Sachsens Recyclingwirtschaft und Politiker bei ETU Bernstadt a.d.Eigen

Landkreis Görlitz | Bernstadt auf dem Eigen, 18. November 2016. Boah! So viele Politiker auf einmal hatte Heike Wieland, Geschäftsführerin der Eigenschen Trocken- und Umwelttechnik GmbH (ETU) im Bernstädter Stadtteil Altbernsdorf, noch nie auf ihrem Betriebsgelände. Allerdings waren die nicht vom Himmel gefallen, sondern machten auf einer Abgeordnetenreise durch die Oberlausitz Station. Bei den Spezies handelte es sich um die Umweltpolitischen Sprecher der CDU-Fraktionen aus zwölf Bundesländern. Mit ihnen unterwegs war Dr. Klaus Peter Schulze, ein südbrandenburgischer CDU-Bundestagsabgeordneter.

Politik soll endlich Recycling-Baustoffen zum Durchbruch verhelfen

Im Recyclingunternehmen, das sich mit Boden- und Baustoffaufbereitung beschäftigt, informierten sie sich eingehend über die Situation in der Branche. Der Termin war auch für die Geschäftsführer weiterer sächsischer Recycling-Betriebe und Dr. Dietmar Lohmann vom Landesverband der Recyclingwirtschaft Sachsen (LVR) sowie Bert Vulpius vom Unternehmerverband mineralische Baustoffe (UVMB) so wichtig, dass sie nach Bernstadt a.d. Eigen kamen. erschienen. Beim Rundgang über das ETU-Gelände und in einer Diskussionsrunde kam zur Sprache, dass der Branche gleich an mehreren Stellen der Schuh drückt.

In der Tat tun sich Widersprüche auf, die von Wieland so geschildert werden: "Mineralische Abfälle, also Boden, Steine und Bauschutt - allein in Sachsen fallen davon jährlich circa neun Millionen Tonnen an - können im Freistaat Sachsen nicht mehr auf Deponien gebracht werden. Es fehlt aktuell schlicht die Kapazität, zumal auch die Regeln deutlich verschärft wurden. Doch gerade bei der Wiederverwertung werden uns ständig Steine in den Weg gelegt."

Als Beispiel nennt sie öffentliche Ausschreibungen, bei denen man sich nicht traue, Recycling-Baustoffe zuzulassen: "Es wird nicht gesteinsneutral ausgeschrieben und zudem werden deutlich über die Norm gehende Anforderungen verlangt." Außerdem würden, so Wieland weiter, die Recycling-Baustoffe trotz Güteüberwachung weiterhin als Abfall klassifiziert. So könnten sie den wichtigen Status als echtes Produkt nicht erreichen. "Hier muss sich etwas ändern. Auf die entsprechende Bundesverordnung warten wir bereits seit 2012!“, machte die Gechäftsführerin Druck.

Absolut kompliziert werde die Situation, ergänzten unisono Dr. Dietmar Lohmann vom LVR und Mario Nestler von der Nestler GmbH, dadurch, dass jedes Bundesland im Baustoff-Recycling eigene Regelungen hat. Nestler kritisierte: "Richtig verrückt ist es in Sachsen. Die Untere Umweltbehörde des einen Landkreises lässt von der Gesellschaft für Verkehrswesen und ingenieurtechnische Dienstleistungen geprüfte und zugelassene Recycling-Baustoffe bei öffentlichen Baumaßnahmen zu, die andere Behörde nicht."

Recycling-Systembausteine sind kein "Bauprodukt"

Ganz deutlich wurden diese Hürden bei den von der ETU in Bernstadt produzierten Recycling-Systemsteinen. Die praktischen stapelbaren Steinblöcke aus Bauschutt mit einem Gewicht von 2,2 Tonnen gelten immer noch nicht als Bauprodukt. Und obwohl eingehend geprüft, können sie daher nur ohne Gewähr verkauft werden. Für Geschäftsführerin Wieland ist die aktuelle rechtslage nicht mehr zeitgemäß: "Wenn wir Beton als Abfall in die Anlage nehmen und diesen aufbereiten, muss er auch nach der Aufbereitung die Bezeichnung Beton behalten und nicht als sanierter Abfall gelten, welcher nur noch deponiert werden kann."

Die CDU-Landespolitiker hörten sich die Lagebeschreibungen und wie sich das Recyclingwesen entwickelt sehr aufmerksam an und versprachen eine zeitnahe Hilfe. "Wir werden die gesammelten und bekannten Missstände und Hindernisse in allen Bundesländern angehen", beteuerte Jan Hippold, Abgeordneter im Sächsischen Landtag. "Außerdem werden wir Anfragen an die Landesregierungen stellen über den Umfang der Verwendung von Recycling-Bausto ffen bei öffentlichen Aufträgen sowie über die Gründe des geringen Ausmaßes", setzte Dieter Dombrowski, Landtagsabgeordneter in Brandenburg, hinzu.

Recycling-Anteil soll Pflicht werden

Einig waren sich alle, dass die öffentliche Hand bei Ausschreibungen einen Baustoffanteil in Form von Recyclingmaterial vorschreiben müsse. "Schließlich geht es hier auch um Umwelt- und Klimaschutz sowie Ressourcenschonung", betonte Dr. Lohmann und fügte hinzu: "Wir können schließlich nicht ständig weiter zur Stoffgewinnung auf der einen Seite Löcher und Gruben ausheben und gleichzeitig anfallenden Schutt einfach weiter auftürmen."

Recycling beginnt beim Abriss

Neben einer Ausschreibungspraxis, die Recycling-Baustoffe ausdrücklich einbezieht, wurden bundeseinheitliche Regeln für Recycling-Baustoffe ebenso gefordert wie klaren und zeitsparenden Regeln für den Produktrang. Außerdem forderten die Branchenvertreter aus der Wirtschaft die Durchsetzung sortenreiner Rückbau- und Abrissverfahren, damit dem Baustoff-Recycling schon am Entstehungsort des Materials der Weg geebnet wird.

Fazit

Die Abgeordneten haben die Anregungen nun im Gepäck und treiben diese hoffentlich voran. ETU-Geschäftsführerin Wieland zeigte sich sichtlich zufrieden mit dem Besuch aus der Politik: "Ich hoffe, es bewegt sich jetzt etwas. Vor allem Sachsen benötigt dringend ein inhaltlich geschlossenes Konzept für den Umgang mit mineralischen Abfällen. Hier muss das Recycling gestärkt werden, schließlich will Sachsen erklärtermaßen Sekundärrohstoffland werden."

Was machen die denn da?

Die Eigensche Trocken- und Umwelttechnik GmbH ist ein zertifizierter Entsorgungsfachbetrieb zur Boden- und Baustoffaufbereitung und damit hochkompetenter Dienstleister für Bauunternehmen, Bauträger und Industriebetriebe.

Auch bei Umwelthavarien ist die ETU zur Stelle. Mit ihrem 35.000 Quadrameter großen Grundstück und über 7.000 Quadratmetern Hallenfläche kann die ETU alle genehmigten Abfälle annehmen und rechtskonform zu behandeln, zu verwerten, zu entsorgen oder zu beseitigen. Was das betrifft? Na beispielsweise Gießereisande, Baggergut, Boden, Beton und Gasbeton an.

Weitere ETU-Besonderheiten:

• mikrobiologische Bodenbehandlungsanlage mit immissionsschutzrechtlicher Genehmigung
• sortenreine Trennung von Kunststoff-Metall-Verbindungen
• die Genehmigung, bestimmte Abfallarten zwischenzulagern, liegt vor
• Herstellung stapelbarer Recycling-Systembausteine aus Bauschutt und Betonabfällen